Bund: 170 Milliarden Euro für Verkehrsinfrastruktur bis 2030

BERLIN (dpa-AFX) - Trotz erneuter Kürzungen auch im Verkehrshaushalt will das Bundesverkehrsministerium (BMV) die Investitionen für Schienen, Straßen und Wasserwege bis 2030 weitgehend stabil halten. Insgesamt sollen für die Verkehrsinfrastruktur bis dahin 135,5 Milliarden Euro fließen, wie aus dem Haushaltsentwurf des BMV hervorgeht. Davon sind 44,4 Milliarden Euro für die Straße vorgesehen, 84,2 Milliarden für die Schiene und 6,8 Milliarden für Wasserstraßen.

Etwas mehr als die Hälfte dieser Mittel kommen den Angaben aus dem BMV zufolge aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK). Ein knappes Drittel kommt aus dem Etat des BMV und etwa 17 Prozent aus dem des Verteidigungsministeriums. Das liegt an der militärischen Bedeutung von bestimmten Verkehrswegen. Neu ist, dass künftig auch die Investitionen für die Wasserwege mit jährlich etwa 1,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen kommen sollen.

Im kommenden Jahr gehen die Investitionen aufgrund der geplanten Kürzungen um rund 1,2 Milliarden Euro zurück. Das liege daran, dass alle Ministerien Einsparungen in Höhe von ein Prozent vorweisen müssten, hieß es aus dem BMV. Daneben sollen auf diese Weise Maßnahmen wie das Deutschlandticket oder die Absenkung der Luftverkehrsteuer kompensiert werden.

Für den Neu- und Ausbau des Schienennetzes stehen laut BMV bis 2030 rund 1,8 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Damit könnten einige wenige Neubauprojekte weiterverfolgt werden, etwa die geplante Neubaustrecke Hamburg-Hannover, über die noch das Parlament entscheiden muss./maa/DP/jha