Bundesrat billigt Einführung elektronischer Wertpapiere

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Der Bundesrat hat die Anfang Mai vom Bundestag beschlossene Einführung elektronischer Wertpapiere endgültig gebilligt. Die Länderkammer verzichtete bei ihrer Plenartagung in Berlin ohne Aussprache darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem Gesetz anzurufen, das das Finanz- und das Justizministerium erarbeitet hatten. Es öffnet das deutsche Recht für elektronische Wertpapiere. Die derzeit zwingende urkundliche Verkörperung von Wertpapieren in Papierform soll nicht mehr uneingeschränkt gelten - die Wertpapiere können künftig auch rein elektronisch begeben werden.

Ersetzt werden soll die Papierform durch eine Eintragung entweder in ein bei einem Zentralverwahrer oder einer Depotbank geführtes Register (Zentralregisterwertpapier) oder in dezentrale, auf der Blockchain-Technologie basierende Kryptowertpapierregister (Kryptowertpapier). Später soll laut CDU auch für andere Wertpapiergattungen, insbesondere Aktien, eine rein elektronische Begebung ermöglicht werden. Die Kreditwirtschaft hatte das Vorhaben begrüßt, aber ebenfalls eine weitere Reform zu einem späteren Zeitpunkt angeregt.

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May 28, 2021 04:46 ET (08:46 GMT)