Bundesrat für Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf EU-Ebene

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundesrat setzt sich dafür ein, Einweg-E-Zigaretten zu verbieten. "Den Menschen ist klar, dass dieses Ding hier aus Plastik, Aluminium und vor allem der Lithium-Ionen-Batterie, die nach nur kurzer Nutzungsdauer weggeworfen wird, eine unverantwortliche Ressourcenverschwendung ist", sagte Thüringens Umweltminister, Bernhard Stengele (Grüne), am Freitag im Bundesrat. "Jahr für Jahr steigt das Aufkommen an Elektroschrott."

In einer Entschließung vom Freitag wird die Bundesregierung gebeten, sich auf EU-Ebene für ein Verkaufsverbot entsprechender Wegwerfprodukte einzusetzen. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt und mit einer nicht wieder aufladbaren Batterie versehen.

"Ich unterstütze jede Initiative, die zu einem europaweiten Verbot von Einweg-E-Zigaretten führt", sagte der Berichterstatter für Kreislaufwirtschaft in der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Thews, der Deutschen Presse-Agentur. "Mittlerweile gibt es zum Glück schon eine ganze Reihe Unterstützer dieses Verbots in Deutschland und Europa. Ein solches Verbot muss unbedingt auf europäischer Ebene kommen, um effizient zu sein."

Der Verband des E-Zigarettenhandels hält die Idee eines Verbots von Einweg-E-Zigaretten hingegen für ein "Feigenblatt". Verbotsforderungen würden die Ideen- und Ratlosigkeit der Politik offenbaren, sagte ein Sprecher des Branchenverbandes der Deutschen Presse-Agentur. "Wir sehen einerseits nicht, dass ein Verbot das stark nachgefragte Produkt vom Markt verschwinden lässt, weil es bei der Durchsetzung ein eklatantes Vollzugsdefizit gibt." Außerdem würden die Produkte dann mehr über den Schwarzmarkt verkauft werden./svv/DP/mis