GNW-News: Rampart zieht Berufung gegen Ungültigkeitsentscheidung des USPTO zurück


^ST. PAUL, Minnesota, Aug. 12, 2026 (GLOBE NEWSWIRE) -- Egg Medical

(https://eggmedical.com/) hat bekanntgegeben, dass Rampart IC, LLC (?Rampart")

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seine Beschwerde gegen die Entscheidung des USPTO im Rahmen des

Überprüfungsverfahrens zurückgezogen hat, wonach die Ansprüche des ursprünglich

erteilten US-Patents Nr. 11.660.056 von Rampart ungültig sind. Die

Ungültigkeitserklärung des USPTO stützt sich auf die Begründung, dass die

Erfindungen im erteilten Patent '056 entweder bereits zuvor von anderen -

darunter auch Egg Medical - erfunden wurden oder lediglich naheliegende

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Varianten von deren Arbeiten darstellen.

Die Ansprüche, die die erneute Prüfung wahrscheinlich überstehen werden, sind

darauf zurückzuführen, dass Rampart die ursprünglich erteilten Ansprüche

wesentlich eingeschränkt und damit den Geltungsbereich des Patents '056

eingegrenzt hat.

Die erneute Überprüfung des '056-Patents wurde von Egg Medical beantragt,

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nachdem Rampart Egg Medical wegen Verletzung des ursprünglichen '056-Patents vor

einem US-Bezirksgericht verklagt hatte. Egg Medical hat keinen Konflikt mit

Rampart gesucht. Angesichts der Vorgehensweise von Rampart hat Egg Medical

jedoch sein früheres Patent geltend gemacht und Rampart aufgefordert, die

Verletzung des Patents von Egg Medical unverzüglich einzustellen.

Robert Wilson (https://www.linkedin.com/in/robert-wilson-a90b002/), Chief

Executive Officer von Egg Medical, dazu:?Der Schutz der Erfinderschaft ist

wichtig. Wir danken dem Patentamt für die umfassende erneute Prüfung des Patents

von Rampart. Die Ungültigerklärung der ursprünglichen Ansprüche des Patents '056

und die mögliche Erteilung eingeschränkter Ansprüche, die keinen Teil unserer

Produktpalette abdecken, stärken die Integrität des US-Patentsystems."

Gavin Philips (https://www.linkedin.com/in/gavin-philipps/), Chief Commercial

Officer bei Egg Medical, fügte hinzu:?Egg Medical wird weiterhin in das

investieren, was für unsere Kunden wirklich zählt, nämlich in die Technologie,

die die Kategorie der Geräte für verbesserten Strahlenschutz

(https://cardiovascularbusiness.com/topics/clinical/interventional-

cardiology/scai-pushes-better-radiation-protection-cath-labs) geprägt hat:

raumweite Streustrahlungsreduzierung, die das gesamte Behandlungsteam schützt

(https://eggmedical.com/egg-medical-press-release-april-6-2026/) ohne bauliche

Maßnahmen (https://eggmedical.com/egg-medical-press-release-april-6-2026/), ohne

Stolperfallen durch rollende Geräte und ohne Unterbrechungen des

Arbeitsablaufs."

Über Egg Medical

Egg Medical ist ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich Strahlenschutz. Es

wurde mit dem Ziel gegründet, die Strahlenbelastung von medizinischem Personal

(https://www.alara-plus.org/) zu reduzieren, das mithilfe von Röntgenaufnahmen

lebensrettende diagnostische und therapeutische Eingriffe an Patienten

durchführt.

Medienkontakt:

Susan Storm (https://www.linkedin.com/in/susan-storm-

5b010b41/), sstorm@eggmedical.com (mailto:sstorm@eggmedical.com)

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