Macron vertritt Merz beim Europagipfel

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Montag nicht zum Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EGP) nach Armenien. Er lässt sich dort vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vertreten. Frankreich nehme das deutsche Stimmrecht wahr, teilte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. "Das ist abgestimmt, und wir wissen das so sehr zu schätzen wie die französische Seite offenbar auch."

Erster Europagipfel ohne deutschen Kanzler

Es wird damit der erste EPG-Gipfel ohne den deutschen Regierungschef sein. Als Grund für die Absage des Kanzlers wurden "andere Verpflichtungen" genannt. Als einziger öffentlicher Termin des Kanzlers und CDU-Chefs in Berlin ist die Teilnahme an einer CDU-Präsidiumssitzung bekannt. "Der Bundeskanzler hat bereits an zwei Treffen der EPG teilgenommen und ist mit vielen der Teilnehmer im regen Kontakt", hieß es außerdem.

Dass der französische Präsident und der deutsche Bundeskanzler sich gegenseitig vertreten, hat es auch bei Gipfeln der Europäischen Union schon gegeben. Die Europäische Politische Gemeinschaft mit etwa 50 Mitgliedstaaten gibt es erst seit 2022. Sie wurde auf Initiative Macrons gegründet, um die Europäische Union und die anderen europäischen Staaten enger zusammenzuführen.

Merz war in Albanien und Dänemark dabei

Der erste Gipfel fand in der tschechischen Hauptstadt Prag statt, es folgten sechs weitere Spitzentreffen - immer mit Beteiligung des deutschen Regierungschefs. Olaf Scholz (SPD) nahm an fünf Gipfeln teil und Merz an den letzten beiden im vergangenen Jahr in Albanien und Dänemark.

Zu den Gipfeln sind fast alle europäische Staaten eingeladen, darunter auch die Türkei und die Ukraine. Russland und Belarus sind allerdings vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgeschlossen. Bei den Gipfeltreffen werden keine bindenden Entscheidungen getroffen, sie dienen vor allem dem informellen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs. Der Wert der Treffen wird von Teilnehmern vor allem darin gesehen, dass am Rande eine ganze Serie von bilateralen Gesprächen geführt werden können.

Die armenischen Gastgeber wollen bei dem eintägigen Gipfel in der Hauptstadt Eriwan am Montag Energiesicherheit und wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheitspolitik und die Stärkung der Demokratie zum Thema machen./mfi/DP/he