POLITIK: Deutschland besorgt wegen Chinas Aktivitäten an Taiwans Ostküste


TAIPEH (dpa-AFX) - Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben Sorge über jüngste Aktivitäten Chinas an der taiwanischen Ostküste geäußert. "Diese Handlungen bedrohen die regionale Stabilität sowie die Freiheit der Schifffahrt und die Sicherheit der internationalen Seeschifffahrt", erklärten die Vertretungen der drei Länder in Taiwan.

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Anfang Juni hatte China an der Ostküste Taiwans mit seiner Küstenwache Patrouillen durchgeführt. Offiziell wurde dies mit der Stärkung der Sicherheit im Seeverkehr und von Verkehrsvorschriften begründet. Taiwans Küstenwache hatte das Vorgehen nach eigenen Angaben beobachtet und sprach davon, dass China vorbeifahrende Handelsschiffe kontaktiert habe. Beobachter vermuten hinter Pekings Manöver den Versuch, die Gewässer rechtlich zu beanspruchen und zu verwalten.

In der Erklärung der drei Länder hieß es zugleich, man lehne eine einseitige Änderung des Status quo in der Taiwanstraße ab, insbesondere durch Drohungen oder die Anwendung von Gewalt oder Zwang.

Peking zählt Taiwan zum Staatsgebiet Chinas. Seit Jahren erhöht die Volksrepublik mit Militärübungen den Druck auf den unabhängig regierten Inselstaat, den von seiner Westküste aus nur eine Meerenge (Taiwanstraße) von Festlandchina trennt. Peking hatte in der Vergangenheit klargemacht, Taiwan an sich binden zu wollen - wenn nötig auch mit Hilfe des Militärs.

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Taiwan befürchtet kürzer werdende Vorwarnzeiten

Erst am Dienstag hatte China seinen neuesten und modernsten Flugzeugträger "Fujian" durch die Taiwanstraße fahren lassen. Die Durchfahrt passierte während Taiwans laufender fünftägiger Militärübung, mit der das Land seine Einsatzbereitschaft für einen möglichen Konfliktfall trainieren und beschleunigen will.

Taiwans Verteidigungsminister Wellington Koo warnte am Mittwoch vor Reportern, seine Behörde gehe davon aus, dass angesichts der aktuellen Bedrohungslage die Vorwarnzeiten für einen möglichen Angriff Chinas immer kürzer würden. Die Streitkräfte müssten in der Lage sein, sofort zu reagieren./jon/DP/nas

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