Scholz will in China wohl besonders Ukraine, Wirtschaft und Taiwan ansprechen

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seinem eintägigen Besuch am kommenden Freitag in China gegenüber Staatspräsident Xi Jinping nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen besonders drei Themen ansprechen, bei denen China nach deutscher Einschätzung entscheidende Bedeutung zukommt. Im Zentrum ständen dabei der Ukraine-Krieg, eine regelbasierte und multipolare Wirtschaftsordnung sowie die Lage in Taiwan und dem südchinesischen Meer, sagte ein hochrangiger Regierungsbeamter in Berlin. "Diese Themen halten wir für prioritär; wir glauben, dass diese Themen auch und vor allem mit China zu besprechen sind", betonte er.

Deutschland sehe China als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat, aber auch nach eigenem Bekunden enger Partner Russlands "in besonderer Verantwortung" dazu beizutragen, dass der Ukraine-Krieg beendet werde. "Darüber wird der Bundeskanzler in China sprechen, und wir haben natürlich schon die Hoffnung, dass China seinen Einfluss auf Moskau geltend machen wird", betonte der Beamte. Der Krieg müsse sofort enden und in einen "gerechten Frieden" münden. "Besondere Bedeutung kommen in diesem Zusammenhang den nuklearen Drohgebärden zu, die wir aus Moskau hören", hob er hervor. Mit Blick auf Taiwan sagte er, Berlin sei "sehr besorgt".

In wirtschaftlicher Hinsicht will Scholz, der auf seiner Reise von einer Unternehmerdelegation begleitet wird, den Angaben zufolge für eine regelbasierte, multipolare Ordnung werben. "Wir wollen keine Blockbildung", betonte der Beamte. Einer politisch gewollten Isolation Chinas rede man nicht das Wort. Die Unternehmen reisten aber auch mit dem Kanzler nach Peking, weil sie strukturelle Probleme im Handel mit dem Land hätten, der schwieriger geworden sei.

China sei als Handelspartner von herausragender Bedeutung nicht nur für Deutschland, aber auf der anderen Seite gebe es "viele Felder, in denen es Diskussionsbedarf und Diskussionsmöglichkeiten gibt", erklärte ein anderer Regierungsvertreter. Er nannte die Bedingungen für den Marktzutritt von Unternehmen, die für europäische Firmen in China nicht immer gleiche Chancen vorsähen, wie sie chinesische Unternehmen in Deutschland hätten. "Die Marktzugangshindernisse sind Themen, die wir erörtern wollen", sagte er. Scholz wolle außerdem über den Schutz geistigen Eigentums, freien Datenverkehr und eine Gleichbehandlung bei öffentlichen Aufträgen sprechen.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/apo

(END) Dow Jones Newswires

November 02, 2022 10:31 ET (14:31 GMT)