Union zieht Verbot chinesischer Komponenten im 5G-Netz in Betracht

BERLIN (Dow Jones)--In der Debatte über den Umgang mit kritischen IT-Komponenten aus China in den 5G-Mobilfunknetzen hat die Union die Bundesregierung dazu aufgefordert, auch ein Verbot der Netzkomponenten in Betracht zu ziehen. "Die Bundesregierung hat die gesetzliche Pflicht, die Sicherheit der 5G-Netze sicherzustellen. Eine Prüfung über das Risiko der sicherheitsrelevanten Infrastruktur ist überfällig. Wir müssen unsere Netze schützen", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Julia Klöckner, der Rheinischen Post. "Wenn Netzkomponenten in der kritischen globalen Lage ausgenutzt werden können, muss auch ein Verbot in Betracht kommen", betonte Klöckner.

Hierbei gelte es, eine Differenzierung je nach Komponente vorzunehmen. Souveränität müsse dann gegen Technologieoffenheit und Versorgungssicherheit abgewogen werden. "Wenn die Bundesregierung die Erkenntnisse hat, dass chinesische Komponenten ein nicht akzeptables Sicherheitsrisiko sind, müssen auch die Konsequenzen gezogen werden", so die CDU-Politikerin. "Wir sehen China weiterhin auch als Partner, aber dürfen nicht naiv sein: Gerade in exponierten Bereichen dürfen wir keine Vulnerabilitäten aufbauen." Alles andere wäre fahrlässig. Gleichzeitig dürfe der Ausbau der Netze auch im ländlichen Raum nicht zum Erliegen kommen.

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May 23, 2024 05:26 ET (09:26 GMT)