'Absolut beunruhigend' - Niedersachsen Wirtschaftsminister für Stahlgipfel

HANNOVER (dpa-AFX) - Angesichts der Konjunkturschwäche in der Stahlbranche fordert Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne die Bundesregierung zu einem Spitzentreffen mit den Standortländern auf. "Die Bundesregierung muss jetzt schnell die Länder, Stahlindustrie und Gewerkschaften an einen Tisch holen, um eine gemeinsame Stahl-Strategie zu entwickeln", sagte der SPD-Politiker in einer Mitteilung seines Ministeriums. Es müsse darum gehen, Arbeitsplätze zu sichern - kurzfristig durch wettbewerbsfähige Strompreise und mittelfristig durch den Umbau zu einer klimaneutralen Stahlproduktion.

Auch die Hauptgeschäftsführerin der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Kerstin Maria Rippel, hatte sich erst vor wenigen Tagen für ein Spitzentreffen ausgesprochen. "Was wir jetzt brauchen, ist ein Stahlgipfel als Spitzentreffen auf höchster politischer Ebene mit unserer Branche", sagte Rippel.

Anfang Juli hatten bereits die stahlproduzierenden Bundesländer Saarland, Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen in einem Antrag im Bundesrat für einen Stahlgipfel geworben.

Warum es der Branche schlecht geht

Wegen harter Konkurrenz aus dem Ausland vor allem aus Asien, hoher Energiepreise und der Konjunkturschwäche hatte die deutsche Stahlbranche zuletzt deutlich weniger Stahl hergestellt. Die Rohstahlproduktion im Inland ging nach Angaben der Vereinigung Stahl im ersten halben Jahr um knapp 12 Prozent auf 17,1 Millionen Tonnen zurück.

Demnach leiden die Stahlunternehmen unter der schwachen Inlandsnachfrage aus wichtigen Abnehmerbranchen wie Bau, Maschinenbau und Automobilindustrie. Niedersachsens wichtigster Stahlkonzern Salzgitter musste zuletzt seine Jahresprognose für Umsatz und Gewinn nach unten anpassen.

Was der Wirtschaftsminister vorschlägt

"Die aktuellen Zahlen aus der Stahlbranche sind absolut beunruhigend", sagte Tonne. Er bekräftigte, dass die Landesregierung eng an der Seite der Stahlindustrie und ihrer Beschäftigten stehe. Niedersachsen setze weiter auf den Umbau zur klimaneutralen Stahlproduktion.

Auf einem Stahlgipfel gebe es viel zu besprechen, sagte Tonne weiter. Aus Sicht des Ministers sollte die Bundesregierung einen Industriestrompreis umsetzen und für ein Absenken der Übertragungsnetzentgelte sorgen. "Niedersachsen als zentraler Stahlstandort kann und wird nicht akzeptieren, dass diese Schlüsselindustrie noch weiter in Schwierigkeiten kommt", sagte der Wirtschaftsminister. Er forderte: "Bundeskanzler Friedrich Merz muss das Thema Stahl zur politischen Priorität machen."/len/DP/he