Appell vor EU-China-Gipfel: Tibet und Menschenrechte ansprechen

BERLIN (dpa-AFX) - Vor dem EU-China-Gipfel am Freitag haben Aktivisten die Spitzen der Europäischen Union aufgefordert, in ihren Gesprächen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping auch die Menschenrechte in China und insbesondere Tibet anzusprechen. Die International Campain for Tibet (ICT) forderte, sich auch für eine Wiederaufnahme des chinesisch-tibetischen Dialogs einzusetzen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel sollten Chinas Führung bei ihrer Videoschalte "direkt auf die Situation in Tibet, Ost-Turkestan (Xinjiang), der südlichen Mongolei und Hongkong ansprechen und Konsequenzen für die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen fordern", sagte Kai Müller von ICT. Sie sollten die Freilassung von Menschenrechtsverteidigern, Anwälten, Journalisten und Intellektuellen verlangen.

Der regelmäßige Menschenrechtsdialog der EU mit der chinesischen Regierung müsse ausgesetzt werden, "bis ein sinnvoller Austausch stattfinden kann, der positive Auswirkungen auf die Menschenrechtssituation unter anderem in Tibet haben kann", betonte ICT ferner. Die Organisation zeigte sich "zutiefst besorgt" über anhaltende und systematische Menschenrechtsverletzungen in Tibet.

Chinesische Behörden gingen "verstärkt gegen die kulturellen Grundlagen der tibetischen Gesellschaft vor" - wie die tibetische Religion, Sprache und wichtige Intellektuelle. ICT appellierte an die EU, personenbezogene Sanktionen gegen chinesische Funktionäre zu erlassen, die für diese Politik verantwortlich seien./lw/DP/stk