Arbeitsministerin Bas will Sozialstaat verteidigen

DUISBURG (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat in ihrer Rede zum Tag der Arbeit in Duisburg zugesichert, den Sozialstaat verteidigen zu wollen. "Der Sozialstaat darf nicht rasiert werden, und er schadet auch nicht unserer Wirtschaft", sagte Bas auf einer Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds. Vielmehr sichere er Existenzen und Kaufkraft.

Dabei gebe es immer mehr Angriffe auf die Errungenschaften der Arbeiterbewegung, klagte Bas. "Was lange selbstverständlich galt und schützenswert ist, wird heute immer stärker infrage gestellt. Da wird der Sozialstaat als gewaltiges Problem dargestellt, als nette Geste, auf die man endlich verzichten müsste", sagte die SPD-Politikerin. Das halte sie für "zynisch und menschenverachtend".

Bas: Arbeitnehmer nicht auspressen wie Zitronen

Es sei richtig, dass dieses Land wirtschaftlich wieder in die Spur gebracht werden müsse. "Das reicht mir aber nicht, sondern wir müssen auch dafür sorgen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht ausgepresst werden wie Zitronen", so Bas.

Wenn es um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehe, dürfte man nicht von Lifestyle-Teilzeit oder von häufigen Krankmeldungen reden, "als ob die Beschäftigten in diesem Land nur blau machen würden". Solche Aussagen bezeichnete Bas als "Ohrfeigen für alle, die morgens früh aufstehen".

Demonstranten stören Rede von Bas

Auch einer Abschaffung des Tags der Arbeit als Feiertag erteilte Bas eine klare Absage: "Wenn Einzelne davon träumen, den 1. Mai als Feiertag abzuschaffen, dass kann ich nur sagen: Träumt weiter, aber nicht mit uns! Diesen frontalen Angriff auf den sozialen Frieden in unserem Land, den lassen wir nicht zu."

In weiten Teilen ihrer Rede musste Bas gegen eine kleine Gruppe von Demonstranten anreden, die neben der Bühne mit Palästina-Flaggen Position bezogen hatte. Fast durchgängig skandierten sie Parolen wie "Bärbel Bas - Klassenfeind" oder "Kriegstreiber"./fld/DP/stw