Ausgabenexplosion bei der Bundesagentur für Arbeit

BERLIN (dpa-AFX) - Die Corona-Krise reißt Milliardenlöcher in den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA). Seit Jahresbeginn gingen die Einnahmen der BA bis August um mehr als 1,2 Milliarden Euro im Vorjahresvergleich zurück. Die Ausgaben stiegen um knapp 17,4 Milliarden Euro (Stand August), wie aus BA-Zahlen hervorgeht, auf die die Linke im Bundestag aufmerksam machte.

Bei mehreren großen Kostenblöcken gab es einen erheblichen Anstieg. So betrugen die Ausgaben für konjunkturelle Kurzarbeit bis August 8,1 Milliarden Euro, die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge beim Kurzarbeitergeld schlug mit 6,2 Milliarden Euro zu Buche. In dem Vorjahreszeitraum wurden für konjunkturelles Kurzarbeitergeld gerade einmal 85,33 Millionen Euro ausgegeben. Das Corona-Kurzarbeitergeld wird von der BA gezahlt, wenn ein Betrieb vorübergehend zu wenig Arbeit hat, seine Beschäftigten aber halten will.

Für Insolvenzgeld fielen bis August Ausgaben in Höhe von 736 Millionen Euro an, 31,5 Prozent mehr als im Vergleich zum Vorjahr. Diese Leistung können Versicherte bekommen, wenn sich Arbeitgeber in Zahlungsschwierigkeiten befinden./bw/DP/zb