BSW-Chefin Mohamed Ali schließt Koalition mit AfD aus

MAGDEBURG (dpa-AFX) - BSW-Parteichefin Amira Mohamed Ali hat eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt ausgeschlossen. Das BSW werde in Sachsen-Anhalt weder einen Ministerpräsidenten der CDU noch einen der AfD wählen, sagte sie der "Rheinischen Post". "Wir werden auch keinesfalls eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt eingehen."

Amira Mohamed Ali sagte weiter: "Wir werden das machen, was wir vor der Wahl gesagt haben: Wir setzen uns ein für einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der im Land anerkannt ist und mit wechselnden Mehrheiten unter Einbeziehung des gesamten Parlaments regiert. Für diesen Weg stehen wir allen Parteien für Gespräche zur Verfügung."

Die Umsetzung dieses Vorschlags gilt jedoch als unwahrscheinlich. Die AfD, die die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September klar gewonnen hat, möchte den Ministerpräsidenten stellen. Sie verfügt im neuen Landtag über 39 Abgeordnete. CDU, Linke, Grüne und SPD verfügen zusammen ebenfalls über 39 Sitze. Das BSW ist mit fünf Abgeordneten vertreten.

Für eine Mehrheit braucht es 42 Stimmen. Vertreter von AfD und BSW loten aktuell in Gesprächen aus, inwiefern eine Zusammenarbeit möglich ist. Denkbar ist etwa eine AfD-geführte Minderheitsregierung, die punktuell mit dem BSW kooperieren könnte./cki/DP/zb