Bundesregierung will Stahlindustrie bei Umbruch helfen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung will die angeschlagene deutsche Stahlindustrie mit Tausenden von Jobs unterstützen. Hintergrund ist neben der Corona-Krise auch die angespannte Lage auf den Weltmärkten sowie die schwierige Umstellung auf eine klimafreundlichere Produktion. Eine langfristig starke, international wettbewerbsfähige und klimaneutrale Stahlindustrie am Standort Deutschland sei für die Zukunft des Landes von "herausragender Bedeutung", heißt es in einem Handlungskonzept Stahl. Es soll an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden und lag der Deutschen Presse-Agentur vor.

In dem Papier wird auf die schwierige Lage der Branche verwiesen. Seit 2010 sei die Stahlproduktion in Deutschland um rund 10 Prozent gesunken, die Zahl der Beschäftigten um rund 4000 auf 86 000. "Entsprechende Anpassungsmaßnahmen waren die Folge, weitere Maßnahmen sind geplant oder in Vorbereitung. Eine Fortsetzung und Beschleunigung dieser Entwicklung könnte über kurz oder lang zur Gefährdung dieses wichtigen Industriesektors führen."

Zu befürchten sei, dass durch die Corona-Krise die globale Stahlnachfrage noch stärker einbrechen werde als während der Finanzkrise 2009. Dazu kommt eine weltweite Überproduktion, getrieben vor allem durch China, sowie Dumpingpreise.

Die Bundesregierung wolle daher nun ein politisches "Gesamtkonzept" für eine langfristig starke, international wettbewerbsfähige und klimaneutrale Stahlindustrie am Standort Deutschland vorlegen, wie es aus Regierungskreisen hieß. Stahl solle auch langfristig innerhalb Europas nach den europäischen Umwelt- und Klimaschutzstandards konkurrenzfähig produziert werden.

Ziel sei es, Chancengleichheit auf dem globalen Stahlmarkt zu schaffen und den Carbon-Leakage-Schutz für die Stahl- und andere energieintensive Industrien zu stärken - Branchen, die am EU-Emissionshandel teilnehmen, fürchten wegen Klimaauflagen internationale Wettbewerbsnachteile.

Die Entwicklungen auf dem Stahlmarkt wirkten sich auch auf die Investitionskraft der Unternehmen aus und schränkten Spielräume für dringend notwendige Zukunftsinvestitionen ein. Zugunsten CO2-armer Stahlerzeugungsverfahren würden nach überschlägigen Berechnungen der Branche Investitionen in einer Größenordnung von rund 30 Milliarden Euro in Deutschland prognostiziert.

"Es gilt, durch Forschung, Entwicklung und innovationsfreundliche Rahmen- und Investitionsbedingungen die zukunftssichere Ausrichtung der Stahlindustrie auf klimafreundliche Produktionsprozesse zu unterstützen", heißt es. Eine Schlüsselrolle beim Umbruch spielt die industrielle Nutzung von Wasserstoff. Die Bundesregierung hatte bereits eine Nationale Wasserstoffstrategie vorgelegt.

Dem Handlungskonzept Stahl vorausgegangen war ein Maßnahmenpapier, auf das sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit der Branche verständigt hatte./hoe/DP/zb