China bestraft 13 US-Rüstungsfirmen wegen Taiwan-Waffenlieferungen

PEKING (dpa-AFX) - Nach dem jüngsten Waffengeschäft zwischen den USA und Taiwan hat China Sanktionen gegen 13 US-Rüstungsunternehmen verhängt. Wie aus einer Liste des chinesischen Außenministeriums hervorging, richten sich die Maßnahmen gegen Firmen, die etwa in Bereichen wie Luftverteidigung, Drohnen und künstlicher Intelligenz für militärische Zwecke tätig sind. Die Firmen dürfen demnach keine Geschäfte mehr mit chinesischen Partnern machen. Zudem würden in China befindliche Vermögenswerte eingefroren.

Die Reaktion ist die jüngste in einer Reihe von Sanktionen, die Peking in den vergangenen Jahren gegen US-Rüstungsfirmen wegen Waffenverkäufen an Taiwan verhängt hat. Allerdings werden die Maßnahmen stets als eher symbolisch angesehen, da die betroffenen Unternehmen in der Regel keine oder nur geringfügige Geschäfte in China machen.

Manager mit Einreiseverboten belegt

Laut Mitteilung des Außenministeriums würden zudem die Vermögenswerte von sechs Führungskräften von US-Rüstungsfirmen eingefroren, darunter leitende Mitarbeiter von Raytheon, heute als RTX (Raytheon Technologies) bekannt, einem der größten US-Rüstungsunternehmen.

Waffenlieferungen an Taiwan werden von den USA mit dem zunehmenden Druck Chinas auf die Inselrepublik begründet. Die jüngste Genehmigung Ende November umfasste Ersatzteile und Ausrüstung für F-16-Kampfjets sowie Radarsysteme im Wert von schätzungsweise 385 Millionen US-Dollar.

China sieht die demokratisch regierte Insel als Teil der Volksrepublik an und hat mehrfach mit einer Invasion gedroht. Taiwan hingegen versteht sich als unabhängig./jpt/DP/ngu