EU-Aufbauplan: Scholz plädiert für Umfang von 500 Milliarden Euro

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz pocht auf einen Umfang von etwa 500 Milliarden Euro für den EU-Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise - viel weniger als von der EU-Kommission geplant. Diese Größenordnung im deutsch-französischen Vorschlag für das Programm sei "sehr klug bedacht", sagte der SPD-Politiker vor Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister am Dienstag.

Die EU-Kommission will einen Umfang von 750 Milliarden Euro, davon 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite für die wirtschaftliche Erholung in den EU-Staaten. Deutschland und Frankreich hatten zuvor die Größenordnung 500 Milliarden Euro ins Gespräch gebracht, allerdings ausschließlich als Zuschüsse. Scholz sagte, bei 500 Milliarden Euro könnte er einen "Pfad für die Verständigung" sehen.

Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister wollen am Dienstagnachmittag erstmals ausführlich über den Wiederaufbauplan beraten. Er soll in einigen Wochen als Paket mit dem nächsten siebenjährigen EU-Budget im Umfang von 1,1 Billionen Euro verabschiedet werden. Noch gibt es aber viele Streitpunkte, darunter der Umfang und die Frage, wie viel des Geldes als Zuschuss vergeben werden soll. Zudem geht es darum, welche Kriterien für die Verteilung angelegt werden und ob Krisenstaaten im Gegenzug Reformen zusagen müssen.

Scholz äußerte sich grundsätzlich optimistisch über die Einigungschancen. Er empfange viele konstruktive Signale. Allerdings werde "noch viel Arbeit zu bewältigen sein". Wichtig sei ihm, dass schon im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen mit der Rückzahlung der Schulden begonnen wird, die die EU-Kommission für den Wiederaufbau aufnehmen will. Ganz wichtig sei zudem, dass die Hilfsgelder tatsächlich für die konjunkturelle Erholung nach der Corona-Krise eingesetzt werden./vsr/DP/jha