EU-Kommissar: Eine Billion Euro für den Wiederaufbau nach Corona

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissar Paolo Gentiloni rechnet mit Kosten von mindestens einer Billion Euro für den Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Corona-Krise - zusätzlich zu dem bereits vereinbarten Paket mit Soforthilfen von gut 500 Milliarden. Dies sagte Gentiloni in einem am Montag veröffentlichten Interview des "Spiegels". Auch Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte zuletzt von einem Marshall-Plan in Billionenhöhe gesprochen. Der Eurorettungsschirm ESM geht von mindestens weiteren 500 Milliarden Euro aus.

Das Geld soll nach Vorstellungen der Kommission im Rahmen des siebenjährigen Haushaltsrahmens zum Teil über Anleihen aufgebracht werden, die die Kommission ausgeben und für die die EU-Staaten bürgen würden. Dazu sagte Gentiloni: "Es geht um drei Punkte: Wir brauchen für den Wiederaufbau, erstens, ein gemeinsames Instrument, das, zweitens, ausreichend groß ist und, drittens, schnell zur Verfügung steht. Aus meiner Sicht könnte das mehrjährige EU-Rahmenbudget der Weg sein, diese Ziele zu erreichen."

Der Wiederaufbau könne nicht ein oder zwei Jahre warten, sondern solle bereits "im Frühjahr, im Sommer" beginnen, sagte Gentiloni. Allerdings sind die EU-Staaten über den EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 ebenso zerstritten wie über eine mögliche gemeinsame Verschuldung über sogenannte Corona-Bonds. Die EU-Kommission sieht ihr Anleihe-Modell im Rahmen des Haushalts als möglichen Kompromiss, weil die gemeinsame Haftung der EU-Staaten begrenzt wäre. Das Thema steht auf dem Programm eines weiteren Videogipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag.

Gentiloni betonte: "Niemand schlägt derzeit die Ausgabe von Bonds vor, um die Schulden zu finanzieren, die in den vergangenen zehn Jahren aufgelaufen sind. Was wir aber brauchen, ist ein gemeinsames Instrument, um die Herausforderung des Wiederaufbaus zu finanzieren."

Er drang auf eine rasche Einigung: "Warum ich optimistisch bin? Wir leben in außergewöhnlichen Zeiten und ich hoffe, dass das auch jeder versteht."

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