EU-Kommission stellt Emissionshandel auf den Prüfstand

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Um es an die veränderten wirtschaftlichen und geopolitischen Bedingungen anzupassen, nimmt die EU-Kommission das Treibhausgashandelssystem unter die Lupe. An diesem Freitag stellt die Brüsseler Behörde ihre Überprüfung des Systems vor, das als zentrales Klimaschutzinstrument der EU gilt. Auch soll dabei das neue EU-Klimaziel bis 2040 berücksichtigt werden.

Das sogenannte Emission Trading System (ETS) wurde 2005 eingerichtet, um Emissionen zu senken. Die Obergrenzen für den Ausstoß soll besonders in energieintensiven Sektoren wie der Stromerzeugung und Industrie als Anreiz dienen, Treibhausgase einzusparen. Die betroffenen Unternehmen bekommen Zertifikate für den Ausstoß klimaschädlicher Gase wie Kohlendioxid (CO2) zugeteilt und können nach Bedarf auch damit handeln oder weitere ersteigern. So entsteht ein Preis für jede ausgestoßene Tonne CO2.

Klimaschutzinstrument rutscht mehr und mehr in den Fokus

Vor dem Hintergrund hoher Energiepreise sowie einem generell sehr hohen Wettbewerbsdruck auf die europäische Industrie rückt das Klimaschutzinstrument mehr und mehr in den Fokus. Vor allem in Ländern, in denen fossile Brennstoffe in der Stromgewinnung eine große Rolle spielen, wächst der Unmut.

Länder wie Polen fordern Lockerungen, beispielsweise nordeuropäische Länder wie Schweden und Finnland befürworten dagegen ein strenges Emissionshandelssystem. Deutschland will am ETS festhalten, setzt aber zunehmend auf Wettbewerbsfähigkeit und will bestimmte Ausnahmen für die Industrie.

Seit Anfang des Jahres steht nach langen Verhandlungen fest, dass die EU bis 2040 ihre Treibhausgasemissionen um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 senken muss./rdz/DP/men