EU-Kommission will Vorschlag für Ende von EU-Einreisestopp vorlegen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission will noch in dieser Woche vorschlagen, wie der in der Corona-Krise eingeführte EU-Einreisestopp ab 1. Juli schrittweise aufgehoben werden könnte. Das sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel. Er betonte, dass die europäischen Länder zunächst die Grenzkontrollen innerhalb Europas bis Ende Juni aufheben sollten. Die Außengrenzen kämen dann in einem nächsten Schritt.

Zur Eindämmung der Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst einzuschränken. Der Einreisestopp war bereits zweimal um jeweils 30 Tage verlängert worden und liefe eigentlich am kommenden Montag, 15. Juni, aus. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte vergangene Woche angekündigt, dass die EU-Kommission diesmal voraussichtlich eine zweiwöchige Verlängerung vorschlagen werde. Die endgültige Entscheidung liegt dann bei den einzelnen Ländern.

Borrell sagte nun, dass das Kollegium der EU-Kommissare diese Woche einen Vorschlag für die "schrittweise und teilweise" Aufhebung der Einreisebeschränkungen vom 1. Juli an vorlegen werde. Dabei würde eine Reihe von Kriterien eine Rolle spielen./wim/DP/eas