EU/Von der Leyen bestätigt Embargo auf russische Ölimporte binnen 6 Monaten

Von Laurence Norman

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die Europäische Union (EU) wird ein Einfuhrverbot für russisches Rohöl innerhalb von sechs Monaten und ein Verbot für raffinierte Ölprodukte bis zum Jahresende vorschlagen. Das kündigte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am Mittwoch an. Die EU wird außerdem Sanktionen gegen alle hochrangigen russischen Militärs verhängen, die in Kriegsverbrechen und die Belagerung von Mariupol verwickelt sind. In einer Rede vor dem Europäischen Parlament sagte von der Leyen auch, dass die größte russische Bank, Sberbank Rossia, und zwei weitere russische Banken aus dem Swift-System ausgeschlossen werden.

Die Europäische Kommission plant außerdem, drei große staatliche russische Rundfunkanstalten aus der EU zu verbannen. Die EU-Mitgliedstaaten werden im Laufe des Mittwochs in Brüssel mit den Beratungen über das Sanktionspaket beginnen. Alle 27 Länder müssen zustimmen. Die EU-Beamten drängen auf eine Entscheidung in dieser Woche, obwohl es zwischen den Mitgliedstaaten Meinungsverschiedenheiten über einige der Vorschläge gibt.

Das Wall Street Journal berichtete am Dienstag, dass Ungarn und die Slowakei, zwei Länder, die in hohem Maße von russischen Öllieferungen über Pipelines abhängig sind, 20 Monate Zeit haben werden, um die Einfuhr von russischem Öl einzustellen. "Mit all diesen Schritten berauben wir die russische Wirtschaft ihrer Fähigkeit, sich zu diversifizieren und zu modernisieren. Putin wollte die Ukraine von der Landkarte tilgen. Das wird ihm eindeutig nicht gelingen", sagte von der Leyen. "Ganz im Gegenteil: Die Ukraine hat sich in Einigkeit erhoben. Und es ist sein eigenes Land, Russland, das er untergehen lässt."

Von der Leyen sagte, dass die EU auch ihren Teil dazu beitragen müsse, die Kriegskosten der Ukraine zu bezahlen, die sich nach Angaben internationaler Institutionen auf 5 Milliarden Euro (5,26 Milliarden Dollar) pro Monat belaufen könnten. Außerdem sollte die EU jetzt mit der Arbeit an einem massiven Wiederaufbaupaket beginnen.

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May 04, 2022 03:08 ET (07:08 GMT)