Habeck: Fehlendes Wachstum in Deutschland ist alarmierendes Signal

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich besorgt gezeigt über die strukturelle Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft. Der Wirtschaftsaufschwung finde nur verlangsamt statt. Zwar sei es Deutschland in den vergangenen Monaten in einer gemeinschaftlichen Kraftanstrengung gelungen, die Energiekrise zu bewältigen und den Gaspreis auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren zu drücken trotz des Ausfalls der russischen Gaslieferungen. Dennoch sei die deutsche Wirtschaft trotz der ebenfalls überwundenen Corona-Krise im Durchschnitt seit 2019 nicht mehr gewachsen.

"Wir sehen, dass jetzt, nachdem die konkreten Krisen einigermaßen in den Griff gekommen sind, die strukturellen Krisen ziemlich massiv durchschlagen", sagte er auf dem Deutschen Sparkassentag in Hannover. "Kein Wachstum - das ist natürlich für so eine starke Wirtschaftsnation wie Deutschland ein alarmierendes Signal."

Im Januar sei die Bundesregierung noch davon ausgegangen, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal ein Nullwachstum verzeichnen würde. Tatsächlich sei es aber im Vorquartalsvergleich um 0,3 Prozent geschrumpft. "Die Wachstumsentwicklung, der Aufschwung in diesem Jahr wird sich dadurch verlangsamen oder verlangsamt erst einsetzen", sagte Habeck.

Es gebe ein strukturelles Problem, denn die Investitionstätigkeiten der Unternehmen seien in den vergangenen 20 Jahren zurückgegangenen, auch die Kommunen investierten weniger. Erschwerend komme hinzu, dass die staatlichen Konsumausgaben zurückgingen.

Der von der Bundesregierung gerade verhandelte Haushalt für 2024 verspreche hier keine Abhilfe. "Einhaltung der Schuldenbremse heißt: Mehr Geld wird es nicht geben", so Habeck. "Die aktuelle Krise haben wir in den Griff bekommen, die strukturellen Fragen schlagen jetzt richtig zu Buche."

Er zeigt sich aber zuversichtlich, dass man diese Herausforderung auch bewältigen wird.

Mit begrenzten finanziellen Mitteln müsse man angebotsseitig aktiv werden. Hier gehe es darum, Freihandelsabkommen wie jenes der Europäischen Union mit den Mercosur-Staaten voranzutreiben und den Arbeitskräftemangel anzugehen, so Habeck.