IG Metall fordert Konjunkturprogramm von über 100 Milliarden Euro

29.05.20 13:38 Uhr

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Die IG Metall fordert die Bundesregierung auf, bei ihrem für Anfang Juni geplanten Konjunkturpaket einen besonderen Fokus auf die Stärkung der Nachfrage und den Umbau der Wirtschaft zu legen. Nötig sei insgesamt ein Konjunkturpaket im Umfang von "weit mehr" als 100 Milliarden Euro, sagte Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall.

"Über die bisherigen Stützungsmaßnahmen hinaus gilt es daher jetzt, einen starken, kurzfristig wirksamen Nachfrageimpuls zu setzen, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen und zugleich den digitalen und ökologischen Umbau unserer Industrien langfristig voranzutreiben", sagte Hofmann am Freitag.

Um wirksam zu sein, sollte das Konjunkturpaket ein Volumen von mindestens 3 Prozent der Wirtschaftsleistung umfassen. "Für eine schnelle und wirksame Steigerung der Nachfrage ist es jetzt sinnvoll, zu klotzen statt zu kleckern, bevor sich die Rezession noch tiefer in unsere Wirtschaft frisst und die Arbeitslosigkeit stark zunimmt", sagte Hofmann.

Keinen Raum sieht er allerdings für Steuersenkungen und die komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Denn dadurch würde der Spielraum für öffentliche Investitionen enorm eingeschränkt und die private Nachfrage nur gering beeinflusst werden.

Wichtiger sei es, dass man zur kurzfristigen Stimulation der Kaufkraft Familien und Beziehern von Niedrigeinkommen durch Konsumschecks unterstützt. Familien sollten zeitlich befristet einlösbaren Konsumschecks in Höhe von mindestens 300 Euro pro Kind bekommen. Ähnliche Überlegungen gibt es laut Medienberichte im SPD-geführten Bundesfinanzministerium.

Auch sollten kommunale Haushalte gestützt, und Sonderabschreibungen für Investitionen in energieeffiziente Technologien und Prozesse eingeführt werden. Die Fahrzeugbranche dürfe bei den staatlichen Förderungen nicht außen vor bleiben. Die IG Metall schlägt daher einen Kaufanreiz durch eine Umweltprämie vor, die zur deutlichen Minderung von Kohlendioxid-Emissionen beitragen, Beschäftigung stützen und zum Abbau von Kurzarbeit führen müsse. Auch sollten sich die Hersteller an solch einer Prämie substantiell beteiligen, forderte die IG Metall.

"Die Automobilindustrie ist eine Schlüsselindustrie in Deutschland. Wenn hier die Nachfrage einbricht, trifft das ganze Regionen und weitere Branchen - vom Werkzeugmaschinenbau bis zur Stahlindustrie", mahnte Hofmann.