Kabinett berät bei Klausurtagung über Ukraine

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Die Bundesregierung hat für Mittwoch eine Kabinettsklausur anberaumt, um über die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine zu beraten. Die Tagung finde von 9.00 bis 12.00 Uhr statt, kündigte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner bei einer Pressekonferenz in Berlin an. "Auf der Tagesordnung stehen verschiedene innen- und außenpolitische Aspekte zum Ukraine-Konflikt", sagte Büchner.

Die reguläre Kabinettssitzung findet nach seinen Angaben wegen der Klausurtagung bereits um 8.00 Uhr statt anstatt wie üblich um 11.00 Uhr. Dabei geht es um den Budgetentwurf für 2023 und die Finanzplanung bis 2026. Büchner erklärte zudem, auch bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag um 14.00 Uhr werde das Thema Ukraine neben der Coronavirus-Pandemie auf der Tagesordnung stehen.