Kabinett beschließt strengere Testpflichten in Unternehmen

BERLIN (Dow Jones)--Das Bundeskabinett hat strengere Corona-Testvorgaben und eine Homeoffice-Pflicht für die Wirtschaft gebilligt. Arbeitgeber müssen demnach künftig allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zweimal wöchentlich Selbst- oder Schnelltests auf das Coronavirus anbieten. Das geht aus der ergänzten Arbeitsschutzverordnung hervor, die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegt hatte.

Zugleich müssen Unternehmen ihren Angestellten Homeoffice anbieten. Arbeitnehmer müssen das Angebot zugleich verpflichtend annehmen, es sei denn, sie können gegenüber den Behörden darlegen, dass der Tätigkeit zu Hause wichtige Gründe entgegenstehen. Dies könnten beispielsweise die Störung durch Dritte im Homeoffice oder ein fehlender adäquater Arbeitsplatz sein.

"Wir befinden uns mitten in der dritten Welle und müssen uns mit ganzer Kraft gegen das Virus stemmen", begründete Heil den Vorstoß. "Deshalb habe ich die Regeln der Arbeitsschutzverordnung noch einmal nachgeschärft." Die Homeoffice-Regelungen sollen direkt ins Infektionsschutzgesetz aufgenommen werden und zeitgleich mit dem Gesetz in Kraft treten. Die Arbeitsschutzverordnung, die bisher mindestens einmal wöchentlich ein betriebliches Testangebot vorsieht, war erst am Dienstag in Kraft getreten.