Lagarde kämpft offenbar um Einigung auf Spread-Kontroll-Instrument

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, verstärkt laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg ihre Bemühungen um ein Instrument zur Kontrolle der Renditeabstände (Spreads) von Staatsanleihen. Wie Bloomberg unter Berufung auf namentlich nicht genannte Personen berichtet, diskutieren EZB-Offizielle über das Instrument zusammen mit der Frage, ob sie die bisherige Prognose einer Zinserhöhung um 25 Basispunkte in dieser Woche aufgeben und eine doppelt so hohe Erhöhung vornehmen sollen.

Eine stärkere Zinserhöhung könnte demnach Teil eines Kompromisses bei den Verhandlungen über das Kriseninstrument sein. Der EZB-Rat tritt offiziell erst am Mittwoch zu seinen geldpolitischen Beratungen zusammen. Er hatte am 15. Juni im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung den Auftrag zur Aufstellung eines solchen Programms erteilt. Das Protokoll dieser Sitzung soll jedoch nicht veröffentlicht werden.

Neben juristischen Bedenken spielen in der aktuellen Debatte dem Bericht zufolge rechtliche Aspekte sowie wirtschaftspolitische Auflagen und deren Kontrolle durch andere Institutionen als die EZB eine Rolle. Genannt werden dabei die EU-Kommission und der Euro-Rettungsfonds ESM. Strittig ist offenbar auch noch, wie lange die EZB die erworbenen Anleihen halten muss. Die jüngsten Kaufprogramme erlauben einen Verkauf vor Endfälligkeit, wovon die EZB bisher allerdings keinen Gebrauch gemacht hat.

Die EZB wird ihre geldpolitischen Entscheidungen am Donnerstag um 14.15 Uhr bekannt machen.

FRANKFURT (Dow Jones)