anmeldenMehr Rüstungsexporte genehmigt - Ukraine Hauptempfänger
BERLIN (Dow Jones)--Die Zahl der deutschen Rüstungsexportgenehmigungen ist im ersten Halbjahr 2023 gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen, Hauptempfänger war die Ukraine. Im ersten Halbjahr des Jahres 2023 wurden nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 5,22 Milliarden Euro erteilt, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Auf Kriegswaffen entfielen davon 2,44 Milliarden Euro und 2,78 Milliarden Euro auf sonstige Rüstungsgüter. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres 2022 hatte der Wert den Angaben zufolge 4,16 Milliarden Euro betragen. Die Ukraine sei mit 1,65 Milliarden Euro das Land mit dem höchsten Genehmigungswert.
Der weit überwiegende Teil des Gesamtwertes beruhe mit 4,74 Milliarden Euro auf Genehmigungen für EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder, die Ukraine und die Republik Korea. Sie hätten wie schon im Jahr 2022 rund 90 Prozent des Gesamtwerts aller erteilten Einzelgenehmigungen ausgemacht. "Die aktuellen Genehmigungswerte verdeutlichen die anhaltende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg", sagte Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold. Auch bilden die Genehmigungswerte die enge Verbundenheit mit unseren EU- und Nato-Partnern und engen Partnerländern ab, bei gleichzeitig restriktiver Linie für sonstige Drittländer."
Auf Genehmigungen für Lieferungen in EU-/Nato- und Nato-gleichgestellte Länder entfielen laut dem Ministerium 2,89 Milliarden Euro, davon rund 1,03 Milliarden für die Ausstattung der ungarischen Streitkräfte. Der Gesamtwert der Genehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile belief sich nach vorläufigen Zahlen im ersten Halbjahr 2023 nach den Angaben auf 27,7 Millionen Euro nach 71,5 Millionen im ersten Halbjahr 2022. Davon seien 26,6 Millionen Euro und damit rund 96 Prozent des Genehmigungswertes auf EU-/Nato- und Nato-gleichgestellte Länder entfallen. "Lieferungen von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen wurden damit fast ausschließlich für den privilegierten Länderkreis der EU- und Bündnispartner genehmigt", so das Ministerium.
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July 04, 2023 03:32 ET (07:32 GMT)