Merz macht Nordländern Hoffnung auf mehr Geld für Häfen

SCHWERIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den norddeutschen Bundesländern mehr Unterstützung bei den notwendigen Investitionen in die Häfen in Aussicht gestellt. "Wir wollen versuchen, hier mehr zu tun, damit die Hafeninfrastruktur gut ausgebaut wird. Denn die Seehäfen sind für Deutschlands Exportwirtschaft von wirklich existenzieller Bedeutung", sagte Merz nach einem Treffen mit der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns. Die gemeinsame Sitzung war Teil des Antrittsbesuchs des Kanzlers in Schwerin.

Dabei hatte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach eigenen Worten noch einmal die Notwendigkeit zusätzlicher Bundeshilfen für die Häfen betont. Die bislang zugesagten Mittel in Höhe von jährlich 38 Millionen Euro reichten längst nicht aus. "Die norddeutschen Bundesländer sind strukturell wichtig für ganz Deutschland und wir haben den Kanzler noch einmal gebeten, zu schauen, wie aus dem Sondervermögen des Bundes, aus den 300 Milliarden, noch mal die Finanzierung der Häfen erhöht werden kann", sagte Schwesig.

Konkrete Zusagen vom Kanzler bekam sie indes nicht. "Ich nehme diese Bitte mit und versuche eine Lösung in Berlin zu erzielen", sagte Merz. Er räumte allerdings ein, dass die Hafeninfrastruktur in Deutschland "vielleicht ein bisschen zu sehr im Schatten des Straßenverkehrs und des Luftverkehrs gestanden" habe.

Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe und der Deutsche Gewerkschaftsbund hatten den Bund jüngst aufgefordert, jährlich 500 Millionen Euro für die Unterhaltung, Modernisierung und Digitalisierung der Häfen bereitzustellen. Der Investitionsbedarf wurde mit rund 15 Milliarden Euro veranschlagt./fp/DP/stw