Merz wirbt für Geduld beim Reformtempo der Bundesregierung

HAMBURG (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Reformtempo in Deutschland um Verständnis geworben. Er wisse, dass es vielen nicht schnell genug gehe, und er wisse, dass alle auch ein wenig litten unter dem Lärm im Maschinenraum der Demokratie, sagte Merz in Hamburg in einer Rede zum 76. Übersee-Tag. "Aber wir arbeiten in der Bundesregierung mit dem Anspruch, dass das, was wir tun, für mehrere Jahre, vielleicht für ein Jahrzehnt in der Zukunft tragfähig ist."

Merz: Regierung weiß, was auf dem Spiel steht

Ein Reformprozess sei eben genau das: Reform und Prozess, sagte Merz. Es gehe schrittweise voran. "Aber unterschätzen Sie deswegen nicht meine Entschlossenheit bei dieser Aufgabe und die Entschlossenheit der Bundesregierung als Ganzes. Wir wissen, was auf dem Spiel steht", sagte Merz.

Der Kanzler betonte, die Reform der Krankenversicherung sei bereits auf dem Weg, noch in diesem Monat folge die Reform der Pflegeversicherung und noch vor der Sommerpause sollten wir die Eckpunkte einer großen Rentenreform im Kabinett behandelt werden.

Der 1922 gegründete Hamburger Übersee-Club setzt sich für die Förderung des demokratischen Staatswesens, für Toleranz und Völkerverständigung ein. Seit 1950 feiert der Club jedes Jahr Anfang Mai den Übersee-Tag in Erinnerung an die Verleihung der Handelsprivilegien an die Freie und Hansestadt Hamburg 1189./klm/DP/mis