Regulierer: Deutschsprachiges TV-Programm von RT eingestellt

BERLIN (dpa-AFX) - Das deutschsprachige TV-Programm des russischen Staatsmediums RT wird nach Aussage von Medienregulierern zurzeit nicht mehr in Deutschland ausgestrahlt. Die Verbreitung sei nach den derzeitigen Feststellungen vollständig eingestellt, teilte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) am Donnerstag mit. Anfang Februar hatten die Medienanstalten ein Sendeverbot gegen das deutschsprachige Programm des Staatsmediums wegen einer fehlenden Rundfunklizenz erteilt. Eine Lizenz ist grundsätzlich eine Voraussetzung, um ein Rundfunkprogramm hierzulande anzubieten.

Danach hatten die Regulierer mehrmals Zwangsgeld gegen die RT DE Productions GmbH festgesetzt, weil das Programm an manchen Stellen noch zu finden war. Eingeleitete Vollstreckungsmaßnahmen werden nun vorläufig ausgesetzt, hieß es weiter. Sollte das Programm wieder verbreitet werden, werde man die Vollstreckung fortsetzen.

RT DE reichte im Februar beim Verwaltungsgericht Berlin eine Klage gegen das Sendeverbot ein. Wann das Gericht in der Hauptsache entscheidet, ist noch nicht klar. Einem Gerichtssprecher zufolge ist inzwischen eine vorgelagerte Eilentscheidung zu dem Komplex rechtskräftig geworden. Die Richter hatten Mitte März die Verbreitung des deutschsprachigen Programms des Staatsmediums vorläufig untersagt. Das Produktionsunternehmen habe keine Beschwerde gegen die Entscheidung eingelegt. Die RT DE Productions GmbH bestätigte das auf Nachfrage.

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