Rund 30 Mrd Euro von Bund und Länder für Wiederaufbaufonds - Bericht
BERLIN (Dow Jones)--Für den Wiederaufbau der von der Flut betroffenen Gebiete wollen Bund und Länder rund 30 Milliarden Euro bereitstellen. Darauf einigten sich nach Spiegel-Informationen am Montag die Chefs der Staatskanzleien sowie Vertreter der Bundesregierung bei einer Schaltkonferenz, die das Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am Dienstag vorbereiten sollte. Ein Sprecher der Bundesregierung wollte den Bericht nicht kommentieren.
Die Mittel, die sich Bund und Länder je zur Hälfte teilen, sollen in einen nationalen Fonds "Aufbauhilfe 2021" fließen. Dabei handelt es sich um ein Sondervermögen, das der Bund verwalten wird. Es ist auf mehrere Jahre angelegt.
Notwendig wird die Größenordnung, weil die Länder durch die Flutkatastrophe erhebliche Schäden erlitten haben. Der Vertreter von Rheinland-Pfalz in der Runde nannte nach Spiegel-Informationen eine Schadenssumme von 15 Milliarden Euro für sein Bundesland. Auf Nordrhein-Westfalen entfallen demnach 12 Milliarden Euro. Die beiden Staatskanzleien in Mainz und Düsseldorf konnten nicht unmittelbar zu einer Stellungnahme erreicht werden. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, hat jüngst geschätzt, dass ein zweistelliger Milliardenbetrag zur Bewältigung der Hochwasserfolgen nötig seien. Der Bund vermeldet Schäden an seinen Autobahnen und Schienenstrecken von 2 Milliarden Euro.
Viel geringer fallen die Schäden laut Spiegel in Bayern und Sachsen aus. Bayern meldete eine Summe von 300 Millionen Euro, Sachsen von 170 Millionen Euro.
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August 09, 2021 10:46 ET (14:46 GMT)