Sachsens SPD-Chef: Merz wird seinen Ansprüchen nicht gerecht

DRESDEN (dpa-AFX) - Der sächsische SPD-Chef Henning Homann ist besorgt über das Image der Koalition mit der Union im Bund. Nach Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz in der ARD-Sendung "Caren Miosga" warf er dem CDU-Politiker vor, eigenen Ansprüchen nicht gerecht zu werden.

"Anstatt diese Koalition zusammenzuführen und diese Koalition zu führen, erlebe ich Streit. Und das ist - glaube ich - nicht das, was die Menschen in diesen schwierigen Zeiten wollen", sagte Homann in Dresden auf Anfrage. Die Leute wollten vielmehr, dass "die Dinge hinter geschlossenen Türen ausverhandelt werden und es dann einen gemeinsamen Antritt dieser Koalition gibt."

Merz verlangt von der SPD mehr Kompromissbereitschaft

Merz hatte in der Sendung unter anderem gesagt. "Ich erwarte von der SPD die gleiche Kompromissbereitschaft, wie wir sie zeigen." Seine Partei sei bis jetzt sehr geduldig gewesen im Umgang mit der SPD. "Die SPD muss allerdings auch wissen: Kompromisse sind keine Einbahnstraße. Die müssen wir beide machen."

Druck im "Maschinenraum dieser Gesellschaft" darf nicht steigen

Homann äußerte sich dennoch optimistisch zur Zukunft der Koalition im Bund. Beide Parteien seien sich ihrer Verantwortung bewusst. Zugleich wollte er eine "ganz grundsätzliche Sache" noch einmal in den Mittelpunkt stellen. "Wenn die Union der Meinung ist, sie müsste den Druck im Maschinenraum dieser Gesellschaft erhöhen und gleichzeitig die Party auf dem Sonnendeck der Gesellschaft weitergeht, dann wird es nicht gelingen. Dann werden die Menschen in diesem Land einem Reformkurs nicht folgen."

Homann betonte, die Menschen in diesem Land wüssten, dass sich etwas verändern müsse, "dass sich etwas verändern wird". Die SPD habe Vorschläge gemacht, die auch in der eigenen Partei und bei den SPD-Wählern nicht allen gefallen. Leute, die über höchste Einkommen verfügen, dürften von Veränderungen nicht ausgenommen werden. Sonst werde man die Menschen in diesem Land gegen sich aufbringen./jos/DP/mis