Scheuer lehnt Verbot von Kurzstreckenflügen ab

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich gegen ein von den Grünen vorgeschlagenes Verbot von Kurzstreckenflügen ausgesprochen. "Ich bin gegen Verbote, ich bin für Anreize. Die Menschen sollen Bahn reisen mit einem guten Angebot, das wir jetzt schaffen, grenzüberschreitend, mit den Nachbarstaaten. Aber ein Verkehrsmittel zu verbieten ist die falsche Politik", sagte Scheuer auf einer Pressekonferenz zum Schienengipfel 2021.

Zuvor hatte Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gesagt, sie sei für die Abschaffung von Kurzstrecken- und Billigflügen.

Der CSU-Politiker sagte, dass man "ganz konzentriert" darauf schauen werde, wie sie sich die Grünen bei Großprojekten verhalten. Worte und Taten stimmten hier nicht überein. "Ich stelle fest, dass die Reden am Rednerpult im Deutschen Bundestag sehr oft anders sind - im Grundsatzappellen mehr für die Schiene zu tun, was wir ja tun, aber wenn man dann vor Ort ist bei den Projekten plötzlich die Meinung dann eine ganz andere ist, nämlich dass man eher dagegen ist", so Scheuer. Er verwies auf den Widerstand Fehmarnbeltquerung, gegen den seit Jahren ankämpft werde.

"Wir brauchen Infrastruktur, um diese Verkehre auf der Schiene zu realisieren", so Scheuer. Für eine attraktive Bahnpolitik müsse man auch große Infrastrukturprojekte unterstützen.

Europäische Unterstützung für den TEE

Auf dem Schienengipfel werden zahlreiche Vertreter aus der Europäischen Union und aus der Bahnindustrie über den Ausbau der Schienennetze diskutieren. Dabei soll es um den Deutschlandtakt und einen Europatakt gehen.

Zahlreiche EU-Mitgliedstaaten unterstützen hier das deutsche Konzept für einen TransEuropExpress (TEE) 2.0, mit dem europäische Städte besser miteinander verbunden werden sollen. Scheuer stellte zudem eine Absichtserklärung zum Ausbau der internationalen Schienenverbindung Berlin-Prag-Wien vor.

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May 17, 2021 04:49 ET (08:49 GMT)