Scholz: Attacken auf kritische Infrastruktur in der Ostsee nicht zufällig

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Die jüngsten Attacken auf die kritische Infrastruktur in der Ostsee sind nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) "nicht nur zufällig" geschehen und erfordern daher zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen in der Region. Das sagte er nach einem Treffen der Nato-Alliierten in Helsinki mit Blick auf die jüngsten Beschädigungen von Kabeln und Leitungen in dem Gewässer.

"Deshalb ist es wichtig, dass wir uns verabreden, wie wir mit solchen Dingen umgehen. Diese kritischen Infrastrukturen, die Dateninformationsaustausch möglich machen, die Stromlieferungen möglich machen, die Gaslieferungen möglich machen, sind von allergrößter Bedeutung für die Sicherheit unserer Länder", sagte Scholz. "Und deshalb müssen wir alles dafür tun, dass wir diese kritische Infrastruktur sichern können."

So müssten Regierungen sich austauschen über vorhandene Informationen. Aber man müsse auch die privaten Betreiber solcher Infrastrukturen mit einbeziehen. Das werde man weiter vorantreiben, um eine möglichst gute Überwachungsstruktur zu haben, so der Kanzler.

Scholz bekräftigte, dass sich Deutschland an einer Mission zur Stärkung der Sicherheit in der Ostsee beteiligen werde, wie etwa mit Schiffen. Auch gehe es darum, mit Drohnen die Überwachung der kritischen Infrastruktur in der Ostsee weiter zu verbessern. Mit der Rüstungsindustrie werde man über die Entwicklung solcher verbesserten Drohnen sprechen.

Außerdem würden die Staaten eine Arbeitsgruppe einrichten, die sich mit möglichen rechtlichen Schritten gegen die Verletzung der kritischen Infrastruktur in der Ostsee befassen soll. Man müsse prüfen, ob das internationale Seerecht genügend rechtliche Handlungsinstrumente habe, oder ob die Europäische Union oder die nationale Gesetzgebung noch zusätzliche rechtliche Möglichkeiten schaffen könnten, wie Scholz sagte.

Es gehe darum, damit man "nicht zuschauen, sondern handeln" könne, so Scholz.

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January 14, 2025 06:30 ET (11:30 GMT)