Scholz kritisiert Arbeit der Mindestlohnkommission

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz sieht bei der Entwicklung des Mindestlohns in Deutschland noch kein Ende erreicht. Es gebe viele Menschen, denen es trotz viel Arbeit finanziell nicht gut gehe, sagte der Bundeskanzler am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in Berlin. "Und deshalb müssen wir auch weiter dranbleiben."

Dabei ist laut Scholz nach der politischen Entscheidung für den Mindestlohn von 12 Euro künftig wieder die Mindestlohnkommission aus Gewerkschaften und Arbeitgebern gefragt. Diese müsse ihre Arbeitsweise aber ändern, betonte der Kanzler. "Sie hat es beim letzten Mal, muss ich sagen, nicht gut gemacht."

Es habe kein einvernehmliches Votum, sondern eine knappe Mehrheitsentscheidung gegeben. "Das kann nicht so bleiben", betonte Scholz. "Es muss auch in der Mindestlohnkommission in Zukunft wieder einvernehmlich entscheidende Sozialpartner geben, egal wie lange Nächte sie tagen müssen. Es muss eine gemeinsame Entscheidung sein."

/tam/DP/jha