Scholz: Machtwechsel in Russland ist kein Nato-Ziel

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat klargestellt, dass die Nato keinen Machtwechsel in Russland anstrebt. "Das ist nicht das Ziel der Nato, übrigens auch nicht des amerikanischen Präsidenten", sagte er am Sonntag in der ARD-Sendung "Anne Will".

Er reagierte damit auf eine Äußerung des US-Präsidenten Joe Biden, der am Samstag wegen des Ukraine-Kriegs die Herrschaft des russischen Präsidenten Wladimir Putin offen in Frage gestellt hatte. "Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben", sagte Biden.

Scholz verwies darauf, dass er mit Biden bei seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus - noch vor dem Ukraine-Krieg - über diese Frage gesprochen habe. "Wir sind beide völlig einig, dass Regime Change (Regimewechsel) kein Gegenstand und Ziel von Politik ist, die wir miteinander verfolgen." Es sei die "Sache der Völker und Nationen selber", sich ihre Freiheit zu erkämpfen.

Zuvor hatte bereits US-Außenminister Antony Blinken klargestellt, dass die Vereinigten Staaten keinen Machtwechsel in Russland anstrebten. Es gehe vielmehr darum, dass Putin "nicht dazu ermächtigt werden kann, Krieg gegen die Ukraine oder jedes andere Land zu führen", sagte er.

/mfi/DP/zb