Scholz will Wiederaufbau der Ukraine auf EU-Beitritt ausrichten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz will den Wiederaufbau der Ukraine nach einem Ende des Krieges ganz auf eine EU-Mitgliedschaft des Landes ausrichten. "Wenn wir die Ukraine wiederaufbauen, dann tun wir das mit dem Ziel der Ukraine als EU-Mitglied im Kopf", sagte der SPD-Politiker am Montag auf einem Wirtschaftsforum in Berlin. Die Verkehrsinfrastruktur sowie der Logistik- und Transportsektor müssten so aufgebaut werden, dass das Land problemlos an die EU angebunden werden könne.

Die Beitrittsperspektive solle auch als Signal an private Investoren verstanden werden. "Wer heute in den Wiederaufbau der Ukraine investiert, der investiert in ein künftiges EU-Mitgliedsland, das Teil sein wird unserer Rechtsgemeinschaft und unseres Binnenmarkts", sagte Scholz.

Der Kanzler verwies darauf, dass über 2000 deutsche Unternehmen in der Ukraine aktiv seien, andere wollten so schnell wie möglich zurück. Er appellierte an die ukrainische Regierung, die Rahmenbedingungen für Investitionen ihrerseits weiter zu verbessern. Er nannte mehr Rechtsstaatlichkeit, mehr Transparenz und einen noch entschiedeneren Kampf gegen die Korruption.

Scholz sagte der Ukraine auch erneut weitere militärische Hilfe zu, insbesondere zum Schutz von Angriffen aus der Luft. Man werde die Ukraine so lange unterstützen, wie es nötig sei, bekräftigte er.

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