Spaniens Parlament tritt zusammen - Schwierige Regierungsbildung

MADRID (dpa-AFX) - Dreieinhalb Wochen nach der vorgezogenen Wahl in Spanien kommen am Donnerstag beide Kammern des Parlaments in Madrid zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Bildung einer neuen Regierung dürfte allerdings schwierig werden. Weder dem geschäftsführenden linken Regierungschef Pedro Sánchez noch dem konservativen Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo ist es bisher gelungen, durch Bündnisse mit kleineren Parteien eine Regierungsmehrheit zu bekommen. Dafür sind in einer ersten Abstimmungsrunde mindestens 176 Abgeordnete des Unterhauses notwendig.

Feijóo von der Volkspartei PP hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar als stärkste Kraft gewonnen, war mit 137 Sitzen aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33 Sitze. Sánchez könnte eine Regierungsbildung gelingen, wenn er sich neben anderen Regionalparteien auch auf ein Abkommen mit der Partei Junts des in Brüssel im Exil lebenden katalanischen Separatisten-Führers Carles Puigdemont einließe. Junts aber fordert ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sánchez ablehnen dürfte.

Sollte es weder Sánchez noch Feijóo gelingen, eine Regierung zu bilden, müsste es zum Jahresende oder Anfang kommenden Jahres eine weitere Wahl geben.

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