Turbulenzen auf dem Gasmarkt: Stadtwerke fordern Schutzschirm

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts von Turbulenzen auf dem Gasmarkt fordern die Stadtwerke vom Bund einen Schutzschirm. Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen, erklärte am Dienstag: "Auch Stadtwerke sind als Grundversorger systemrelevant. Ihre Existenz in der Krise und mit ihnen die Versorgungssicherheit im Land dürfen nicht vom Haushalt einzelner Kommunen abhängen. Hier muss die gesamtstaatliche Verantwortung vom Bund greifen, um Kommunen, ihre Stadtwerke und deren Kunden in einer schwierigen Lage, in die sie unverschuldet hineingeraten sind, zu unterstützen."

Hintergrund ist ein Brief von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an die Landesenergieminister, über den zuerst der "Tagespiegel" berichtete und welcher der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Darin verweist Habeck auf umfangreiche Maßnahmen zur Unterstützung der Energiewirtschaft. So seien erhebliche Bundesmittel zur Stabilisierung der Gaslieferkette auf Ebene der Importeure aufgewendet worden, um Kaskadeneffekte zu vermeiden. Private Energieversorgungsunternehmen könnten zudem auf ein KfW-Sonderprogramm zugreifen. Weiter schrieb Habeck: "Vor diesem Hintergrund möchte ich um Ihr Verständnis werben, dass wir bei hilfebedürftigen Stadtwerken die Verantwortung grundsätzlich bei den jeweiligen Kommunen bzw. in Ihren Landesregierungen sehen."

VKU-Chef Liebing erklärte, die Stadtwerke könnten, wie andere Energieversorger auch, durch die wirtschaftlichen Turbulenzen auf dem Gasmarkt in ernsthafte wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Dadurch wäre die Versorgungssicherheit in Deutschland gefährdet. Es sei daher wichtig, neben Unternehmen wie Uniper auch kommunale Versorger zu stützen, falls es notwendig werde. Es sei ein Schutzschirm notwendig./hoe/DP/mis