Scholz will Handelskonflikte beenden und Libra verhindern

Außerdem eine Mindestbesteuerung von Unternehmen vorantreiben, Digitalunternehmen besteuern und die von Facebook geplante Digitalwährung Libra verhindern - das sind laut Bundesfinanzministerium die wichtigsten Punkte von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Herbsttagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank, zu der Scholz am Donnerstag in Washington eingetroffen ist.

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Bei dem Treffen in der US-Hauptstadt gehe es darum, "die wichtigen Fragen, die uns heute in der Welt bewegen, miteinander zu besprechen", erklärte Scholz in einer Videobotschaft. "Eine große Frage ist, wie entwickelt sich die Konjunktur", hob er hervor. Das schwächere weltweite Wachstum sei auf menschengemachte Probleme wie die Handelskonflikte zurückzuführen. "Wir wollen alles dafür tun, dass die endlich beendet werden, damit wieder normale wirtschaftliche Tätigkeit stattfinden kann und wir auch ein besseres Wachstum in Deutschland und Europa haben", kündigte Scholz an.

Zudem wolle man dafür sorgen, "dass fairer besteuert wird". Es gehe um eine internationale Verabredung über eine Mindestbesteuerung großer Konzerne und einen Weg, wie digitale Unternehmen einen größeren Beitrag leisteten. Bei der Tagung gehe es auch um "ganz klare Währungsfragen". Zur Libra bekräftigte Scholz seine Ablehnung, die er gemeinsam mit Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire geäußert hatte, und betonte, eine Währung müsse "die Sache von Staaten bleiben. Und deshalb sind wir alle gemeinsam dort sehr skeptisch, die deutsche Regierung besonders".

WASHINGTON (Dow Jones)

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