Rohstofffonds der Bundesregierung kann starten

BERLIN (dpa-AFX) - Der Rohstofffonds der Bundesregierung kann starten. "Jetzt kann es endlich losgehen", sagte Wirtschafts-Staatssekretärin Franziska Brantner. Die Bundesregierung wolle einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Rohstoffversorgung der Industrie und zur Reduzierung bestehender Abhängigkeiten bei sogenannten kritischen Rohstoffen leisten. Insbesondere neue klimaschonende Technologien seien auf eine Vielzahl kritischer Rohstoffe angewiesen. Zuerst hatte das "Handelsblatt" berichtet.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) schrieben einen gemeinsamen Brief an den Chef der staatlichen Förderbank KfW, Stefan Wintels zur Auflegung des Fonds. Der Deutschen Presse-Agentur lag das Schreiben vor. Darin heißt es, die sichere Versorgung der Wirtschaft mit kritischen mineralischen Rohstoffen sei von besonderer Bedeutung für Technologien und Anwendungen der grünen und digitalen Transformation sowie die Luft- und Raumfahrt, Sicherheit und Verteidigung.

Abhängigkeiten bei kritischen Rohstoffen bestehen vor allem von China. Ein Sprecher des Verbands der Automobilindustrie sagte, um die ehrgeizigen Ziele des Ausbaus der E-Mobilität zu erreichen, würden unter anderem Batterierohstoffe, aber auch Seltenen Erden für die E-Antriebe benötigt. "Wichtig ist, dass das Angebot dieser strategischen Rohstoffe auch mit der Nachfrage Schritt hält. Hier kann der deutsche Rohstofffonds einen wichtigen Beitrag leisten - eine Stärkung des deutschen Wirtschaftsstandortes durch mehr Resilienz in der Rohstofflieferkette in Deutschland und der EU."

Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, hat die Bundesregierung zur Sicherung der Versorgung mit kritischen Rohstoffen die Schaffung eines Eigenkapitalinstruments beschlossen, den sogenannten Rohstofffonds. Dieser dient demnach zur Beteiligung an strategischen Rohstoffprojekten in den Bereichen Gewinnung, Weiterverarbeitung und Recycling. Die KfW setze den Fonds technisch um. Die KfW arbeite derzeit mit Hochdruck daran. Details würden zeitnah vorgestellt.

Im Zuge der Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 hatte die Koalition entscheiden, dass die staatliche Förderbank KfW bis 2028 rund 1 Milliarde Euro an Eigenkapital für strategische Rohstoffprojekte bereitstellen kann. Im Haushalt hinterlegt werden müssen aber laut "Handelsblatt" nur die möglichen Ausfälle. Das seien grob zehn Prozent./hoe/DP/jha