Studie: Erwartungen an EU-Aufbaufonds variieren sehr stark

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Die Erwartungshaltung der EU-Mitgliedsländer an den EU-Wiederaufbaufonds variiert laut einer Studie zwischen Nettozahlern und Nettoempfängern stark. Gleiches gelte für Länder, die von der Pandemie bisher stark oder weniger stark betroffen sind, erklärte die Konrad-Adenauer-Stiftung zum Ergebnis einer aktuellen Analyse in allen EU-Staaten, für die die Auslandsmitarbeiter der Stiftung die Debatten in ihren jeweiligen Ländern ausgewertet haben.

Auch die angedachte inhaltliche Ausgestaltung unterscheide sich deutlich: Während manche Länder den eigentlich intendierten Modernisierungsschub für die Zeit nach der Krise in den Vordergrund stellten, sei für andere die unmittelbare Abfederung der Krise prioritär. Gerade die südeuropäischen Staaten setzen demnach auf kurzfristige Ziele wie die Vermeidung weiter steigender Arbeitslosigkeit und die Verbesserung der eigenen Gesundheitssysteme; Länder im Norden stellten hingegen Projekte der Digitalisierung sowie solche zur Bekämpfung des Klimawandels nach vorn.

Aus der Sicht der Autoren sei damit fraglich, ob das gesamteuropäische Ziel dieser finanziellen Kraftanstrengung tatsächlich vollständig erreicht werde. Die Beschlüsse des EU-Gipfels dazu böten Raum für unterschiedliche Interpretationen, umgesetzt würden sie jeweils national. Viel werde davon abhängen, ob eine entsprechende Konditionierung gelingt. "Eine schwache Konditionalität bedeutet eine mangelnde Gewährleistung harmonisierender Prozesse", so die Analyse.

Die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie biete "mit dem Einsatz immenser finanzieller Mittel die Chance, die Wettbewerbs-, Innovations- und damit Zukunftsfähigkeit der EU zu stärken", erklärte der Vorsitzende der Stiftung, Norbert Lammert. "Diese Chance muss aber auch ergriffen werden." Zudem forderte er mittelfristig "neue Ansätze mit Blick auf unsere europäische Finanzarchitektur".

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September 24, 2020 03:57 ET (07:57 GMT)