Bafin-Chef: Viele Etappenziele bei Reform der Aufsicht erreicht

FRANKFURT (dpa-AFX) - Der neue Chef der Finanzaufsicht Bafin, Mark Branson, sieht in der Reform der Behörde nach dem Wirecard-Skandal einen ersten Schritt auf dem Weg zur Modernisierung der Aufsicht. Viele Etappenziele seien inzwischen erreicht worden, sagte der seit Anfang August amtierende Bafin-Präsident am Mittwoch. "Das ist für mich allerdings erst der Anfang einer langfristigen Weiterentwicklung der Bafin." Branson sprach von einem "Langstreckenlauf." Die Erwartungen an die Aufsicht seien klar: "Entscheidungen von höchster Qualität, klare, ehrgeizige Ziele und eine moderne, digitale Arbeitsweise."

Nach Einschätzung von Finanzstaatssekretär Jörg Kukies hat das Projekt "wichtige Meilensteine erreicht". Erste Fortschritte seien sichtbar. Das Reformprojekt solle im Dezember offiziell abgeschlossen werden. Auch Kukies sprach von einem Langstreckenlauf mit Blick auf die Modernisierung der Behörde nach Ende des Projektes.

Die Fokusaufsicht, die Kontrolle von Finanzdienstleistungsunternehmen mit komplexen oder innovativen Geschäftsmodellen aus einer Hand, ging Mitte August an den Start. Ebenso die Taskforce - eine Art schnelle Eingreiftruppe, die in dringenden Fällen sofort einsatzfähig sein soll.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), dem die Bafin untersteht, hatte nach dem Wirecard-Skandal eine Reform der Behörde auf den Weg gebracht. Sie erhielt mehr Kompetenzen und Durchgriffsrechte. Die Aufsicht mit Sitz in Bonn und Frankfurt soll damit schlagkräftiger werden. Dafür wurden auch rund 150 neue Stellen geschaffen.

Im Fall von Wirecard war weder der Bafin noch den Wirtschaftsprüfern von EY der mutmaßlich über Jahre laufende Milliardenbetrug des inzwischen insolventen Zahlungsdienstleisters aufgefallen. Branson, der zuvor die Schweizer Finanzaufsicht Finma geführt hatte, übernahm die Leitung der Behörde von Felix Hufeld, der im Zuge des Skandals seinen Hut genommen hatte./mar/DP/jha