Bas: Entlastung nach Tankrabatt-Aus möglich

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chefin Bärbel Bas deutet mögliche weitere Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher nach dem geplanten Aus des Tankrabatts Ende Juni an. Der Rabatt sei für zwei Monate festgelegt, bis zum Sommer und darüber hinaus werde man die Lage aber beobachten und "natürlich andere Entscheidungen vielleicht noch treffen müssen", sagte die Arbeitsministerin im ZDF-"Morgenmagazin". Der hinter den hohen Energiepreisen stehende Iran-Konflikt gehe ja weiter. Auf die Frage nach möglichen Entlastungen sagte Bas: "Wenn es zu großen Belastungen kommt, werden wir sicherlich darüber auch nochmal reden müssen."

Die Koalition hatte die Spritsteuer deshalb um knapp 17 Cent pro Liter gesenkt. Der seit dem 1. Mai geltende Tankrabatt läuft wie geplant Ende Juni aus. Das haben nach Information der "Bild" die Fraktionen von Union und SPD entschieden. Die Maßnahme habe gut gewirkt, die Verlängerung sei aber finanzpolitisch nicht sinnvoll, sagte Unions-Fraktions-Vize Sepp Müller der Zeitung./shy/DP/stw