Bundesregierung schränkt Einreise aus Tschechien, Slowakei und Tirol ein

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Die Bundesregierung hat nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der Ausbreitung von Corona-Mutationen harte Beschränkungen für die Einreise aus Tschechien, der Slowakei und dem österreichischen Bundesland Tirol nach Deutschland verhängt. Man müsse "unser Land vor dem Eintrag weiterer Viren schützen", betonte er in Berlin. "Deswegen haben wir in der Bundesregierung gestern beschlossen, Tschechien, Tirol und die Slowakei zu Virusvarianten-Gebieten zu erklären", sagte Spahn. "Das bedeutet in der Konsequenz, es herrscht ein Beförderungsverbot, ohne Ausnahmen müssen Tests vor Einreise gemacht werden, und es gilt eine Pflicht zur Quarantäne."

Für "Virusvarianten-Gebiete" gilt ein grundsätzliches Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schifffahrtsunternehmen. Davon sind nun erstmals direkte Nachbarstaaten Deutschlands betroffen. Spahn betonte, die Maßnahmen seien schmerzlich, aber "für eine gewisse Zeit unumgänglich, um eine Ausbreitung der gefährlichen Virusvarianten zu verhindern". In Tschechien seien etwa Inzidenzen von bis zu 1.000 festgestellt worden. "Da mussten wir reagieren", betonte der Gesudnheitsminister.

Zum jüngsten Bund-Länder-Beschluss betonte er, dieser eröffne auch "wichtige Perspektiven". Es sei gut, dass Schulen und Kitas öffneten. "Wenn die Infektionszahlen regional stark genug sinken, sind auch weitere Öffnungsschritte möglich." Bei den Impfungen in Deutschland sah Spahn ein steigendes Tempo. "Stand heute sind 5,7 Millionen Dosen ausgeliefert, bis Ende nächster Woche werden 8 Millionen ausgeliefert sein." Das mache deutlich, "wie die Impfkampagne nun Zug um Zug, Woche um Woche an Fahrt gewinnt".

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, betonte in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Spahn, die ansteckenderen Virusvarianten breiteten sich bereits in Deutschland aus. Es sei davon auszugehen, dass sie weiter zunehmen würden.

(mit Material von AFP)

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February 12, 2021 05:30 ET (10:30 GMT)