China und Russland verteidigen erstmals Vetos vor UN-Vollversammlung

NEW YORK (dpa-AFX) - China und Russland haben vor den UN-Mitgliedsstaaten erstmals ihre Vetos im Weltsicherheitsrat verteidigt. Chinas Botschafter Zhang Jun sagte am Mittwoch vor der UN-Vollversammlung bezüglich der Blockade einer US-Resolution gegen Nordkorea, dass die von den Vereinigten Staaten verfolgte Erhöhung des Drucks auf Pjöngjang nicht zielführend sei. Vielmehr könne Washington überlegen, Sanktionen teilweise zu lockern. Eine Vertreterin Russlands sagte, dass Gesprächsbereitschaft Nordkoreas nicht mit einer Verschärfung der Restriktionen erreicht werden könne.

Nach einer neuen Regelung, die von der Vollversammlung im April beschlossen wurden, müssen die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates künftig jedes Veto vor allen Mitgliedsstaaten erklären. Damit soll der Druck für eine konstruktive Zusammenarbeit im oft blockierten mächtigsten UN-Gremium erhöht werden. Nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien haben in dem 15-köpfigen Rat ein Vetorecht - London und Paris haben es seit Jahrzehnten nicht benutzt.

Die Vereinigten Staaten hatten Ende Mai nach erneuten nordkoreanischen Tests mit atomwaffenfähigen Raketen versucht, die internationalen Sanktionen gegen Pjöngjang zu verschärfen. Eine entsprechende Resolution scheiterte aber an einem doppelten Veto von China und Russland im Sicherheitsrat./scb/DP/jha