Dombrovskis: EU wird im Boeing-Streit ab Dienstag Zölle erheben

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Der Vizepräsident der EU Kommission, Valdis Dombrovskis, hat angekündig, dass die EU ab Dienstag wegen des Streits um unerlaubte Subventionen des US-Flugzeugbauers Boeing Zölle auf amerikanische Produkte erheben wird. Details dazu würden um 17.00 Uhr verkündet, erklärte Dombrovskis nach Beratungen der EU-Handelsmister.

Zuvor war bekannt geworden, dass die Europäische Union (EU) Zölle im Wert von 3,4 Milliarden Euro auf Flugzeuge von Boeing und auf andere amerikanische Güter erheben wird.

"Wir verschärfen nichts. Wir üben unsere Rechte aus, die uns die WTO zugesprochen hat und die Ende Oktober vom WTO-Streitschlichtungsgremium bestätigt wurden", so Dombrovskis mit Blick auf die Welthandelsorganisation (WTO). Die USA würden im Streit um die staatlichen Subventionen von Airbus und Boeing bereits seit einem Jahr Zölle auf Airbus und europäische Güter erheben.

"Ich kann nur unterstreichen, dass wir jederzeit bereit sind, unsere Zölle zurückzunehmen oder auszusetzen, wenn die USA ebenfalls bereit sind, das auf ihrer Seite zu tun, sei es unter der jetzigen oder der nächsten Regierung", so Dombrovskis. Die Rücknahme der Zölle sei allerdings keine Voraussetzung für Verhandlungen.

Im lange andauernden Streit um staatliche Subventionen des europäischen Unternehmens Airbus und des US-Flugzeugbauers Boeing hat die USA im Oktober 2019 Zölle im Wert von 7,5 Milliarden Dollar gegen Airbus-Flugzeuge und andere europäische Produkte verhängt.

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November 09, 2020 09:09 ET (14:09 GMT)