Etat für 2022: Bundestag beginnt Haushaltswoche

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag debattiert von Dienstag (10.00 Uhr) an mehrere Tage über den Bundeshaushalt für das laufende Jahr. Zum Auftakt bringt Finanzminister Christian Lindner (FDP) seinen Haushaltsentwurf ein. Dann werden bis Freitag die Etats der einzelnen Ministerien diskutiert. Am Mittwoch kommt es zum Ressort des Kanzleramts zur sogenannten Generaldebatte mit Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Wegen der Bundestagswahl im Herbst kommt der Haushalt für 2022 mehrere Monate später als üblich ins Parlament. Der Etat ist noch einmal von der Corona-Krise geprägt - schon jetzt ist aber klar, dass Lindner einen Ergänzungshaushalt vorlegen wird, der die Belastungen durch den Krieg in der Ukraine abbildet. Unter anderem sollen damit weitere Entlastungsmaßnahmen für die Bürger angesichts der hohen Energiekosten finanziert werden. Lindner hat im Kernhaushalt neue Schulden von 99,7 Milliarden Euro angekündigt, mit dem Ergänzungshaushalt dürften aber weitere Milliarden dazukommen./tam/DP/ngu