EU-Finanzmarktkommissarin McGuinness: Müssen Bankenunion vollenden

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die EU-Kommission dringt auf Fortschritte bei der Vervollständigung der Bankenunion in Europa. "Es ist entscheidend, dass die Diskussion mit dem Ziel fortgesetzt wird, vor Ende des Jahres eine Einigung zu erzielen", sagte die per Video zugeschaltete EU-Finanzmarktkommissarin Mairead McGuinness bei einer Bankenkonferenz am Donnerstag in Frankfurt.

Mit der Schaffung der Bankenunion reagierten die Europäer auf die Finanzkrise 2008. Ziel ist, den Bankensektor mit einheitlichen Regeln grenzübergreifend stabiler zu machen. Seit November 2014 werden die größten Banken und Bankengruppen im Euroraum zentral von der Europäischen Zentralbank (EZB) beaufsichtigt. Auch für den Fall, dass Institute in Europa wegen einer Schieflage abgewickelt werden müssen, gibt es nun gemeinsame Regeln. Gestritten wird über die gemeinsame Einlagensicherung Edis (European deposit insurance scheme), also die grenzübergreifende Sicherung von Spargeldern als dritte Säule der Bankenunion. Deutschland fordert zunächst den Abbau von Risiken in den Bilanzen europäischer Banken.

"Um es deutlich zu sagen: Die Bankenunion wird erst dann vollständig sein, wenn Edis eingerichtet ist", betonte McGuinness. Und sie mahnte: "Die Vollendung der Bankenunion wird mit der Zeit immer schwieriger."

Es müsse sichergestellt werden, dass die Finanzierung der Industrie in der gesamten Europäischen Union funktioniere - auch in Krisenzeiten, in denen weniger öffentliche Hilfsgelder flössen als während der Corona-Pandemie. "Wenn wir eine Krise brauchen, um voranzukommen, wie es in der Vergangenheit oft war, dann lassen Sie uns diese Krise nutzen, um die Bankenunion wiederzubeleben", sagte McGuinness./ben/DP/ngu