EZB sieht weiter monetäre Staatsfinanzierung in Irland

25.05.23 10:59 Uhr

Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones)--Die Zentralbanken des Euroraums haben sich nach Aussage der Europäischen Zentralbank (EZB) im vergangenen Jahr weitgehend an das Verbot der monetären Staatsfinanzierung gehalten. In ihrem Jahresbericht für 2022 erwähnt die EZB aber einen Verstoß durch die irische Zentralbank, den sie seit zehn Jahren Jahr für Jahr moniert: Die Zentralbank hatte dem irischen Staat 2013 langlaufende Anleihen abgenommen, die dieser zur Übernahme der Verbindlichkeiten der Irish Bank Resolution Corporation ausgegeben hatte.

Dazu heißt es in dem Bericht: "Der Abbau von Assets im Zusammenhang mit der Irish Bank Resolution Corporation durch die Zentralbank durch den Verkauf von variabel verzinslichen Schuldverschreibungen mit langer Laufzeit ist ein Schritt in Richtung der notwendigen vollständigen Veräußerung dieser Aktiva."

Damit nehme die Wahrscheinlichkeit zu, dass dieses "Sonderportfolio" 2023 vollständig aufgelöst werden könne. "Eine Fortsetzung der Verkäufe in angemessenem Tempo würde die weiterhin bestehenden ernsthaften monetären Finanzierungsprobleme weiter abschwächen", heißt es weiter.

Als weitere Problemfälle stuft die EZB die Beteiligung der ungarischen Zentralbank an der Budapester Börse sowie die Beteiligung von Zentralbanken an Schuldenerlassen durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) ein.