EZB: Verbot monetärer Finanzierung weitgehend eingehalten

Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones)--Die Zentralbanken des Eurosystems haben das Verbot einer monetären Staatsfinanzierung nach Aussage der Europäischen Zentralbank (EZB) im vergangenen Jahr generell befolgt. In ihrem Jahresbericht für 2020 schreibt die EZB, "die meisten nationalen Zentralbanken" beachteten bei der Verzinsung von Einlagen des öffentlichen Sektors die Obergrenzen. "Einige wenige Zentralbanken müssen allerdings sicherstellen, dass die Verzinsung öffentlicher Einlagen nicht oberhalb der Obergrenze liegt."

Als Problemfälle mit Blick auf eine monetäre Staatsfinanzierung nennt die EZB den Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung an der Budapester Börse durch die ungarische Notenbank und die Anteile, die Irlands Zentralbank an der Irish Bank Resolution Corporation hält.

"Die 2020 erfolgte Verringerung der Anteile an der Irish Bank Resolution Corporation durch die Emission langlaufender Anleihen mit variabler Verzinsung ist ein Schritt in Richtung einer notwendigen vollständigen Trennung von diesen Assets", schreibt die EZB. Weitere Verkäufe "in angemessenem Tempo" würden die fortbestehenden "ernsten Sorgen hinsichtlich einer monetären Staatsfinanzierung" dämpfen.

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DJG/hab/smh

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April 14, 2021 03:00 ET (07:00 GMT)